Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Peter Trollhan und dem Kunden für den Erwerb und die Nutzung der angebotenen Musik-stücke. Die nachfolgenden Bedingungen gelten nur für einen Kauf mit Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Eine Bestellung bzw. ein Kauf mit Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland kann nur über die in der Widerrufsbelehrung bzw. dem Impressum angegebenen Kontaktdaten abgegeben werden bzw. vereinbart werden. In diesen Fällen gilt das Internetangebot des Verkäufers nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (invitatio ad offerendum).

§ 1 - Vertragspartner

Vertragspartner sind Herr Peter Trollhan (im Folgenden: Verkäufer), Schulstrasse 21, 55595 Roxheim, und Sie als Käufer.

§ 2 - Vertragsgegenstand

Angeboten werden Sammlungen von Musikstücken aus unterschiedlichen Gesangbüchern der evan-gelischen Kirche in der kirchentypischen Orgelspielweise. Der Vertrieb der Musikstücke erfolgt via Datenträger. Es besteht die Möglichkeit, die Musikstücke in unterschiedlichen Dateiformen zu erhalten. Angeboten werden die Musikstücke als Audio-Dateien auf Audio-CD´s zum unmittelbaren Abspielen in allen gän-gigen CD-lesefähigen Audio-Wiedergabegeräten sowie wav-Dateien auf Daten-DVD´s zur computer-gestützten Verwendung. Sowohl Audio-CD´s als auch Daten-DVD´s sind gegliedert nach dem Aufbau der jeweils bezeichneten Evangelischen Gesangbücher. Für sämtliche Musikstücke gelten die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Die Rechte an den Tonaufnahmen liegen bei dem Verkäufer, die Rechte an den Melodien bei den Komponisten und Verlagen, sofern sie nicht erloschen sind. Der Vertragsgegenstand bestimmt sich im Einzelfall nach dem durch das Zustandekommen des Kauf-vertrages i.S.d. § 3 konkretisierten Inhalt Ihrer Bestellung von Datenträgern.

§ 3 - Zustandekommen des Kaufvertrages

Der Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer kommt dadurch zustande, dass der Käufer seine Bestel-lung über das Bestellformular absendet, wobei er gleichzeitig bestätigt, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und mit diesen einverstanden ist.

§ 4 - Abwicklung des Kaufvertrages

Nach dem Absenden der Bestellung über das Bestellformular erhält der Käufer unmittelbar eine Be-stätigungs-Email, in der der Gegenstand seiner Bestellung sowie die sonstigen in die Formularmaske eingegebenen Daten sowie die Kontodaten des Verkäufers enthalten sind. Dieser Bestätigungs-Email sind auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung eingeschlossen, angefügt. Der Käufer ist verpflichtet seine Leistung des Kaufpreises einschließlich der gegebenenfalls anfallenden Versandkosten im Voraus auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Den Eingang des vom Käufer zu leistenden Betrages auf dem Konto des Verkäufers bestätigt dieser unverzüglich per Email und bringt die bestellte Ware innerhalb einer Woche nach Zahlungseingang zur Versendung.

§ 5 - Versand

Der Versand der Datenträger erfolgt unabhängig von deren Umfang durch die Deutsche Post AG als Paket. Hierbei handelt es sich um eine versicherte Versandform, die Sie finanziell vor dem Untergang der Ware auf dem Transport bis zu einer Höhe von 500 Euro absichert. Die Versandkosten trägt der Käufer. Ab einem Kaufpreis exklusive Versandkosten von 50 Euro übernimmt der Verkäufer die Versandkosten.

§ 6 - Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen.

§ 7 - Datenschutz

Die Adress- und Bestelldaten des Käufers werden ausschließlich zu Zwecken der Kundenverwaltung, der Vertragsabwicklung und der Abwicklung eventueller Gewährleistungsfälle gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe der Adressdaten an Dritte zu Werbezwecken!

§ 8 - Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers vereinbart. Im Übrigen gilt nach § 29 ZPO der Gerichtsstand des Erfüllungsortes. Dieser ist beim Versendungs-kauf, der Ort an dem der Verkäufer die Ware zur Versendung aufgibt, vorliegend der Sitz des Verkäufers.

§ 9 - anwendbares Recht

Für Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Abschluss von Rechtsgeschäften mit natürlichen Personen zu einem Zweck, der weder deren gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 10 - Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.